|
Medienmitteilung
der Informationsstelle der Stadt Olten vom 18. Februar
2002
"Wir bauen
an unserer Zukunft"
Das
Tätigkeitsprogramm der Oltner Behörden für
das Jahr 2002
"Wir bauen an unserer Zukunft" - unter diesem Motto stehen
das Regierungspro-gramm des Oltner Stadtrates für die
laufende Legislaturperiode und daher auch das
Tätigkeitsprogramm der Oltner Behörden für
das laufende Jahr, welches am Montag, 18. Februar 2002, den
Medien vorgestellt wurde: Nachdem in den letzten Jahren
plane-rische und organisatorische Grundlagen für
zahlreiche Vorhaben aus allen Bereichen gelegt wurden, soll
nun deren Realisierung angepackt werden.
Olten ist eine Stadt im Aufbruch. Ziel der zukünftigen
Stadtentwicklung ist die optimale Aus-schöpfung
vorhandener und künftiger Ressourcen durch die
Realisierung konkreter Projekte, welche zum
unverwechselbaren Profil der Stadt beitragen. Der Erfolg
einer zukunftsorientier-ten und nachhaltigen
Stadtentwicklung, für welche im vergangenen Jahr die
notwendigen Strukturen und Kompetenzen in der
Gemeindeordnung und in speziellen Richtlinien definiert
wurden, basiert auf drei Eckpfeilern: den auf das
gewünschte Profil der Stadt ausgerichteten
Zielsetzungen, den gewählten Verfahren sowie den
Instrumenten, die sich für die Umsetzung konkreter
Projekte eignen. Es geht nun darum, nicht auf der Ebene von
Konzepten und Leit-bildgedanken zu verharren, sondern durch
die Realisierung konkreter Projekte die Stadtent-wicklung zu
verdeutlichen.
Städtebauliche Wettbewerbe
Das Gesamtverkehrsprojekt Region Olten mit zweiter
Aarebrücke bildet nach wie vor das Rückgrat
für die übergeordnete und längerfristige
Verkehrsplanung, deren Realisierung so-wohl von Seiten des
Kantons wie von der Stadt Olten eine klare Zielsetzung
darstellt. Die vom Stadtrat eingesetzte Projektorganisation
mit einer breit abgestützten Vertreterschaft aus
Politik, Wirtschaft und Interessenverbände führt
parallel dazu seine Arbeit für ein Verkehrs-konzept
Olten weiter. Dabei geht es primär um Massnahmen zur
Verbesserung der Verkehrs-abläufe, die kurz- und
mittelfristig realisierbar sind und gleichzeitig später
auch sinnvolle Er-gänzungen zum Gesamtverkehrsprojekt
beinhalten. Die Projekte "Optimierung der
Verkehrs-abläufe auf dem Kantonsstrassennetz",
"Verkehrsführung Innenstadt", "Parkraumkonzept" und
"Parkleitsystem" werden förderlich behandelt, so dass
bis Mitte 2002 diskutierbare Vor-schläge vorliegen
sollten.
In Zusammenhang mit den zu erarbeitenden Projekten
"Parkraumkonzept" und "Verkehrsfüh-rung Innenstadt"
steht der städtebauliche Wettbewerb "Neugestaltung
Munzingerplatz inkl. unterirdischem Parkhaus", der
voraussichtlich im Herbst 2002 durchgeführt werden
kann. Der Wettbewerb bezweckt die bauliche und
nutzungsmässige Verdichtung des Munzingerplatzes und
damit die Belebung und Stärkung des Stadtzentrums sowie
ein attraktives und konzentriertes Parkplatzangebot mit dem
Ziel, den Parksuchverkehr massgebend reduzieren zu
kön-nen. Ein weiterer städtebaulicher Wettbewerb
gelangt im Frühsommer 2002 in Zusammenar-beit mit der
Grundeigentümerschaft und den zuständigen
kantonalen Instanzen zur Ausschrei-bung: derjenige für
eine nachhaltige nutzungsmässige und bauliche
Entwicklung des Areals Olten SüdWest. Mit diesem
Wettbewerb wird ein wichtiger Grundstein für die
darauffolgende Nutzungsplanung und damit für ein
qualitatives Wachstum unserer Stadt gelegt.
Mit der Schliessung der Schiessanlage Kleinholz per Ende
März 2002 wird zudem eine wich-tige Voraussetzung
für die Bereitstellung von neuem, attraktivem Wohnraum
im Kleinholz geschaffen. Im Interesse qualitativ
hochstehender Überbauungen und damit einer nachhaltigen
Stadtentwicklung wird die Stadt die
Grundeigentümerschaft und die Investoren mit geeigneten
Planungsverfahren und optimaler Realisierungshilfe
unterstützen und dabei in einem transpa-renten Prozess
alle relevanten Akteure einbeziehen. Und schliesslich
beinhaltet die Umnut-zung und Neuüberbauung des Areals
der SBB-Werkstätte eine spezielle Chance für die
Stadt Olten und die Region. Die Stadt wird in Zusammenarbeit
mit den SBB und dem Kanton opti-male Voraussetzungen und
planungsrechtliche Grundlagen schaffen, um eine dem
nationalen Stellenwert dieses Areals adäquate bauliche
und nutzungsmässige Entwicklung zu fördern.
Zwei Volksabstimmungen
Die Stadtentwicklung erstreckt sich aber nicht nur auf
planerische und bauliche Vorhaben: Alle Direktionen wirken
mit ihren Vorhaben an der Attraktivierung des Standortes
Olten mit.
Die Schwerpunkte der Direktion Stadtpräsidium bilden
unter anderem die Fortsetzung der erfolgreichen
Regionalpolitik, die Erarbeitung eines
Kommunikationskonzeptes unter Berück-sichtigung des
Öffentlichkeitsprinzips sowie die Erneuerung des
Internetauftritts, die Ausar-beitung - unter Mitwirkung der
neuen Betriebskommission - einer Personalverordnung zum
bereits beschlossenen Personalreglement sowie die
Aufgleisung eines Gesamtprojektes im Zeichen von Führen
mit Zielen. Zudem steht die Durchführung von zwei
Volkabstimmungen auf dem Programm: die Volksinitiative "5
Stadträte sind genug" und der Einkauf in die zu
erstellende regionale Schiessanlage Obererlimoos.
Neben den im Rahmen der Stadtentwicklung genannten Projekten
befasst sich die Direktion Hochbau und Planung im laufenden
Jahr mit der Erarbeitung von Studien und Konzepten für
die Vernetzung und Attraktivierung der öffentlichen
Räume. Zudem wird die Revision zur Ortsplanung
vorangetrieben: Die offizielle Vorprüfung durch das
Kantonale Bau-Departement wird voraussichtlich Ende
März 2002 abgeschlossen sein, so dass die
öffentliche Planauflage im Juni 2002 durchgeführt
werden kann.
Zu einem späteren Zeitpunkt soll ausführlich
über ein Vorhaben im Fustlig-/Wilerfeldquartier
informiert werden: Analog dem Schöngrundquartier soll
dieses mit Zufahrtsbeschränkungen (Fahrverbot mit
Ausnahme der Anwohner/innen und Besucher/innen) vom
quartierfremden Verkehr befreit werden.
Aktion
"Sauberes Olten"
Die
Direktion Tiefbau, Umwelt und Entsorgung befasst sich unter
anderem mit der Erarbei-tung eines neuen Abwasserreglementes
mit dazugehöriger Gebührenordnung. Für die
Planung des Neubau Werkhof ist eine Spezialkommission an der
Arbeit. Zudem soll im Sommer 2002 unter dem Titel Aktion
"Sauberes Olten" eine Anti-Littering-Kampagne
durchgeführt werden. Das achtlose Wegwerfen von
Kleinabfällen verunstaltet das Erscheinungsbild des
öffentlichen Raumes, erhöht den Reinigungsaufwand,
schlägt bei den Entsorgungskosten zu Buche und
schränkt die Bewegungsfreiheit einzelner
Bevölkerungsgruppen, z.B. diejenige kleiner Kin-der,
ein. Mit Informationen und Aktionen will die Stadt Olten die
Verursacher und Verursa-cherinnen auf diese Unsitte
aufmerksam machen. Die Umweltfachstelle plant in
Zusammen-arbeit mit dem Werkhof Aktivitäten wie den
Einsatz verschiedener Elemente der schweizwei-ten
"Trash-ist-Kultur"-Kampagne, (z.B. Beschriftung von
Abfallbehältern, Strassentheater), Unterstützung
des Anti-Littering-Tages der SBB sowie Aufräumaktionen
notorisch anfälliger Orte (Bifangmatte, Badi,
Kirchplatz) durch Jugendliche und Mitmachen beim
schweizweiten Clean-up-day im September.
Grosse
Blockzeiten als Ziel
Die
Direktion Bildung und Sport erarbeitet ein Konzept für
die Einführung von grossen Blockzeiten per Schuljahr
2003/2004 und setzt die Realisierung des Konzeptes
"Geleitete Schulen" fort. Zudem sollen die von Kindern und
Jugendlichen im Rahmen des Tages des Kindes 2001
geäusserten Wünsche aufgearbeitet und deren
Machbarkeit überprüft werden. Einen weiteren
Schwerpunkt der Direktionsarbeit bildet die
Sportstättenplanung inklusive Prüfung einer
Trendsportanlage.
Die Direktion Finanzen strebt eine Optimierung der Budget-
und Finanzplanung an. Ferner steht die Evaluation einer
neuen Verwaltungssoftware auf dem Programm und werden
Vorha-ben im Bereich Insourcing im Informatikbereich
geprüft.
Polizeipräsenz
verstärken
Die
subjektive und objektive Sicherheit für die
Einwohnerinnen und Einwohner durch Prä-senzsteigerung
zu garantieren - dies eine der Zielsetzungen der Direktion
Öffentliche Sicher-heit im laufenden Jahr. Erreicht
werden soll dies durch den Ausbau der Quartierpolizei unter
Einbezug der Schulhäuser und anderen öffentlichen
Institutionen, durch eine spür- und sicht-bare
Polizeipräsenz im öffentlichen Raum und durch die
Verhinderung von Ansammlungen suchtkranker Menschen. Bei der
Feuerwehr steht die Inbetriebnahme des neuen
Feuerwehr-magazins an; zugleich werden die
Betriebsabläufe, Strukturen, Funktionen und Sicherung
des Personalbestandes angepasst und die jährlichen
Betriebskosten optimiert. Beim Zivilschutz laufen
Verhandlungen zur Erweiterung der bereits heutigen
Regional-ZSO Olten mit Dulliken und Untergäuer
Gemeinden.
In der Direktion Soziales steht schliesslich gemäss
einem Auftrag des Gemeindeparlamentes eine
Überprüfung der administrativen
Arbeitsabläufe und der Leistungen des Vormund-schafts-
und Sozialamtes auf dem Jahresprogramm. Fortgesetzt werden
soll ferner - in Zu-sammenarbeit mit den Direktionen Bildung
und Sport sowie Öffentliche Sicherheit - das
In-tegrationsprojekt "In Olten gemeinsam". Im
Siebenpunkteprogramm enthalten sind nicht nur
integratorische Massnahmen für die ausländische
Wohnbevölkerung, sondern auch Massnah-men im Bereich
Jugendgewalt und links- respektive rechtsradikale
Gewalt.
sko
|
